Der Verein

Nachfolgend die Satzung des Vereins „einRaum5-7 e.V.“.
 

§ 1. Name und Sitz des Vereins

Der Verein trägt den Namen „einRaum5-7 e.V.“.
Er hat seinen Sitz in Braunschweig.

§ 2. Zweck des Vereins

Zweck des Vereins ist die Förderung von Kunst und Kultur, insbesondere der bildenden Kunst, in Braunschweig und der Region durch künstlerische und kulturelle Projekte. Durch die gezielte Vernetzung relevanter Akteure und Institutionen soll das künstlerische und kulturelle Potenzial von Stadt und Region gebündelt und sichtbar gemacht werden.

Der Satzungszweck wird verwirklicht durch die Organisation von künstlerischen und kulturellen Veranstaltungen, insbesondere Ausstellungen mit kulturellem Rahmenprogramm, die zur Bereicherung und Vernetzung der kulturellen Landschaft in Braunschweig und der Region führen. Künstlerinnen und Künstler sollen durch die Aktivitäten des Vereins unterstützt und ihre Arbeiten einer größeren Öffentlichkeit bekannt gemacht werden.

Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnittes „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung.

Der Verein ist selbstlos tätig; er verfolgt in erster Linie keine wirtschaftlichen Belange und unterhält keinen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb. Mittel des Vereins dürfen nur für satzungsmäßige Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder des Vereins dürfen in ihrer Eigenschaft als Mitglieder keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins erhalten. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.

§ 3. Geschäftsjahr

Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.

§ 4. Beginn und Ende der Mitgliedschaft

Aktives Mitglied des Vereins kann jede natürliche Person werden, die die Ziele des Vereins unterstützt. Der Antrag ist schriftlich an den Gesamtvorstand zu richten. Über die Aufnahme entscheidet der Gesamtvorstand in seiner nächsten Sitzung. Die Mitgliedschaft endet durch Tod, Austritt oder Ausschluss.

Passives Fördermitglied des Vereins kann jede natürliche und juristische Person werden, die die Ziele des Vereins unterstützt. Passive Fördermitglieder haben kein Stimmrecht bei Mitgliederversammlungen. Der Antrag ist schriftlich an den Gesamtvorstand zu richten. Über die Aufnahme entscheidet der Gesamtvorstand in seiner nächsten Sitzung. Die Mitgliedschaft endet durch Tod, Austritt oder Ausschluss.

Der Austritt ist gegenüber dem Gesamtvorstand mit einer Frist von mindestens drei Monaten schriftlich zu erklären.

Mitglieder können durch Mehrheitsbeschluss des Gesamtvorstandes ausgeschlossen werden, wenn
1. sie den Zwecken des Vereins grob zuwiderhandeln,
2. sie mit ihren Beitragszahlungen ein halbes Jahr im Rückstand sind oder
3. sonst ein wichtiger Grund vorliegt.

Personen, deren Aufnahmeantrag abgelehnt wurde, sowie ausgeschlossene Mitglieder können schriftlich gegen die Entscheidung des Gesamtvorstandes Widerspruch einlegen. Der Antrag muss auf postalischem Weg spätestens eine Woche vor der nächsten ordentlichen Mitgliederversammlung eingehen. Die Mitgliederversammlung kann die Entscheidung des Gesamtvorstandes abändern; ihre Entscheidung ist endgültig und nicht anfechtbar.

§ 5. Mitgliedsbeiträge

Über Mitgliedsbeiträge und deren Höhe beschließt die Mitgliederversammlung. Die Mitgliederversammlung kann eine Beitragsordnung verabschieden, die Art, Umfang und Fälligkeit der Beitragsleistungen regelt.

Nach dem Ende der Mitgliedschaft besteht kein Anspruch auf Rückzahlung von bereits entrichteten Beiträgen, Spenden oder sonstigen Unterstützungsleistungen.

§ 6. Organe des Vereins

Organe des Vereins sind:
1. die Mitgliederversammlung
2. der Vorstand

§ 7. Mitgliederversammlung

Eine ordentliche Mitgliederversammlung findet mindestens einmal jährlich statt.

Der Vorstand kann eine außerordentliche Mitgliederversammlung einberufen. Er muss dies tun, wenn mindestens ein Drittel der Mitglieder dies verlangt.

Die Einberufung der Mitgliederversammlung erfolgt schriftlich oder elektronisch durch den Vorstand.

Der Termin und die Tagesordnung einer Mitgliederversammlung müssen mindestens zwei Wochen vorher den Mitgliedern schriftlich oder elektronisch mitgeteilt werden.

Die Mitgliederversammlung entscheidet über folgende Punkte:
1. Wahl des Vorstandes
2. Entlastung des Vorstandes und des Gesamtvorstandes
3. Anträge des Vorstandes und der Mitglieder
4. Satzungsänderungen

Wahlen und Abstimmungen werden mit Ausnahme von Satzungsänderungen mit einfacher Mehrheit der anwesenden Mitglieder entschieden. Wahlen sind geheim, sofern dies mindestens ein Mitglied beantragt.

Die Satzung kann von der Mitgliederversammlung mit einer Mehrheit von zwei Dritteln der anwesenden Mitglieder geändert werden.

Über die Beschlüsse der Mitgliederversammlung wird ein Protokoll angefertigt. Es ist von einem Vorstandsmitglied zu unterzeichnen.

Jede satzungsmäßig einberufene Mitgliederversammlung ist beschlussfähig.

§ 8. Vorstand

Der Vorstand besteht aus mindestens zwei und maximal sieben Personen und setzt sich zusammen aus dem Vorsitzenden und mindestens einem stellvertretenden Vorsitzenden. Über die Gesamtzahl bestimmt die Mitgliederversammlung bei der Wahl des Vorstandes.

Der Verein wird durch zwei Vorstandsmitglieder gemeinsam vertreten.

Der Vorstand wird von der Mitgliederversammlung für zwei Jahre gewählt.

Die Mitglieder des Vorstandes bleiben so lange im Amt, bis ein neuer Vorstand gewählt worden ist.

Der Vorstand kann für seine Tätigkeit eine Aufwandsentschädigung bzw. eine angemessene Vergütung erhalten.

§ 9. Auflösung des Vereins

Der Verein kann aufgelöst werden, wenn in einer Mitgliederversammlung drei Viertel der anwesenden Mitglieder dies beschließen.

Bei Auflösung des Vereins oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vermögen an eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder eine andere steuerbegünstigte Körperschaft, die es unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige Zwecke zu verwenden hat, und zwar zur Förderung von Kunst und Kultur. Anderslautende Beschlüsse können erst nach Einwilligung des Finanzamtes ausgeführt werden.

Die vorstehende Satzung wurde in der Gründungsversammlung vom 17.08.2019 verabschiedet.

Braunschweig, den 17.08.2019